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07.01.2018, 17:30 Uhr | CDU Bockhorn
Keine leichte Entscheidung
Kein weiterer Einkaufsmarkt für Bockhorn
Für eine gut besuchte Ratssitzung sorgte im Dezember die geplante Ansiedlung eines EDEKA-Marktes mit insgesamt 1550 m² Verkaufsfläche in der Langen Straße.
Zusätzlich möchte auch die Bünting-Gruppe den Bockhorner Combi-Markt durch einen modernen um 200 m² größeren Neubau auf der vorhandenen Fläche ersetzen. Dabei sollen Park- und Anlieferungsverkehre optimiert werden.
Auch Aldi möchte erweitern: Im Bereich des Hol-Ab-Marktes soll ein moderner um ca. 450 m² größerer Markt entstehen, 
Hol-Ab könnte später in das bisherige Aldi-Gebäude umziehen.
Neben den Vorhabensträgern sind in Bockhorn zusätzlich ein Netto-Markt und ein Lidl ansässig. Lidl gab inzwischen bekannt, dass es seinen Markt auch modernisieren und erweitern will. 
Nun ist Bockhorn ein sogenanntes Grundzentrum, das nicht ohne weiteres Investitionsvorhaben entwickeln darf, sondern sich an die Vorgaben des Landesraumordnungsprogramms zu halten hat. Einzelhandelsgroßprojekte, d. h. Projekte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 m² müssen auf Verträglichkeit im Hinblick auf die ansässigen Betriebe und die umliegenden Kommunen untersucht werden. Mit der Thematik beschäftigten sich die Ratsmitglieder inzwischen seit eineinhalb Jahren.
Nachdem das erste Gutachten der Firma CIMA vom Landkreis Friesland als zuständiger Genehmigungsbehörde als nicht ausreichend verworfen wurde, erstellte das Planungsbüro Stadt und Handel ein zweites Gutachten, das zu dem Ergebnis kommt, lediglich die Erweiterungen von Combi und Aldi seien zulässig.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Krettek hakte diesbezüglich gemeinsam mit Dietrich Loers von der SPD noch bei Rolf Neuhaus im Landkreis nach. „Auch der Leiter der zuständigen Planungsbehörde bestätigte uns, dass ein zusätzlicher Markt mit insgesamt 1550 m² Verkaufsfläche in Bockhorn nicht genehmigungsfähig sei.“
Bockhorn hat bei Nahrungs- und Genussmitteln eine Zentralität von 115 %, das heißt, dass ein um 15 % höheres Angebot vorhanden ist, als Nachfragepotential vor Ort vorhanden ist. Ein weiterer Markt würde die Zentralität unzulässig erhöhen und ist somit durch den Landkreis nicht genehmigungsfähig. Daran würde auch ein weiteres Gutachten nichts ändern.
„Dies weiß auch die SPD, von daher hat uns ihr Abstimmungsverhalten mehr als verwundert. Wir lehnen mit der Zustimmung zur Studie EDEKA nicht ab, wie es jetzt in Teilen der Presse und in den sozialen Medien behauptet wird, sondern wir nehmen nur die Realität zur Kenntnis“, so Thorsten Krettek. „Die Ablehnung des Gutachtens von Stadt und Handel hätte auch nicht bedeutet, dass man für Edeka ist, sondern dass alle Vorhaben, auch die Planungen von Aldi und Combi, bis auf weiteres auf Eis lägen.“
Krettek weist darauf hin, dass alle Fraktionen im Verwaltungsausschuss deshalb einstimmig beschlossen hätten, dem Gutachten zuzustimmen, um nicht alle Investitionsvorhaben zu blockieren, dabei aber sowohl die Ernsthaftigkeit der Vorhaben von Aldi und Combi im Blick zu behalten und auch bei Änderungen der Baugesetzgebung das Verfahren wieder neu aufzurollen. In der Ratssitzung wurde dieser Beschluss sogar noch verschärft.
„Wir haben mit der Fraktion viele Gespräche mit den Beteiligten geführt, die Angaben hinterfragt und Alternativen geprüft. Ratsarbeit ist nicht nur „Wünsch Dir was“, sondern bei ihren Entscheidungen an Recht und Gesetz gebunden. Wir werden in dieser Sache weiterhin am Ball bleiben, auch bei der Prüfung alternativer Entwicklungsmöglichkeiten an der Langen Straße“, bekräftigt Krettek die Position der CDU-Fraktion.
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